23.03.2019 / Artikel / /

Mit Mut in den Wahlkampf 2019!

Man könnte meinen Wahlkampfleiter der CVP zu sein, sei eine undankbare Aufgabe. Die Erfolgsaussichten sind eher mager: unsere Partei hat in den letzten vierzig Jahren jede nationale Wahl im Kanton Solothurn verloren. Dies lag nicht an schlechtem Personal oder fehlendem Engagement. Währenddem die Welt und die Politlandschaft immer polarisierten und populistischer wurde, ist die CVP immer noch staatstragender geworden – und dabei vielleicht auch einmal einen oder zwei Kompromisse zu viel eingegangen. So können uns heute viele Wähler nicht mehr klar im politischen Spektrum einordnen. Doch dies kann man ändern. 

Seit Gerhard Pfister Präsident der CVP Schweiz ist tritt die nationale Partei viel geschlossener auf und die CVP bezieht wieder klare, spürbare Positionen. Anfang 2017 hat die CVP im Kanton Solothurn zum ersten Mal seit 36 Jahren bei kantonalen Wahlen Wähleranteile gewonnen und damit bewiesen, dass dieses klarere Auftreten bei der Basis wie auch den Wählerinnen und Wählern ankommt. Und auch 2019 wird die CVP im Kanton Solothurn die Wahlen gewinnen und damit die Trendwende bestätigen!

An guten Leuten fehlt es nämlich nicht. Wir leisten ausgezeichnete Arbeit in den Gemeinden, im Kanton bis in den Bundesrat. Die Verantwortung in der Schweiz lastet auf vielen CVP-Schultern. Darum ist es überhaupt keine undankbare Aufgabe CVP-Wahlkampfleiter zu sein. Es ist dem Wahlausschuss gelungen zwei Stammlisten mit sehr starken Persönlichkeiten welche regional verankert sind zu gestalten – es ist eine grosse Freude mit solchen Kandidierenden in einen Wahlkampf ziehen zu können!

Was wir dafür brauchen ist einzig alleine mehr Mut und mehr Selbstvertrauen. Wir müssen den Mut haben zu unseren Werten zu stehen damit es auch Platz hat für Zuwanderer mit anderen Werten, die sich integrieren möchten. Wir müssen den Mut haben auch einmal zu drohen aus Prinzip gegen einen Kompromiss zu sein, wenn wir uns zu stark verbiegen müssten – auch wenn es dann vielleicht nicht sofort eine Lösung für ein Problem gibt. Wir hatten den Mut mit den Gesundheitskosten das grösste Problem der Schweizer Bevölkerung anzupacken und haben uns ins Unterschriftensammeln gestürzt. Und die CVP hält eben tatsächlich dieses Land zusammen in dem wir die einzigen sind, die konsequent für Eigenverantwortung und Solidarität einstehen. Wir sind auf einem guten Weg.

Neben den Gesundheitskosten müssen wir aber auch noch eine deutliche Linie im Blick auf das EU-Rahmenabkommen finden. Wenn wir nicht mutig genug sind vom Bundesrat zu fordern: das sind unsere Bedingungen welche wir von der EU fordern müssen ansonsten lehnen wir die Vorlage ab verliert nicht nur das Rahmenabkommen an der Urne sondern auch die CVP. Wir müssen die Stimme werden der konstruktiven Europakritiker. Denn dies ist der grösste Teil der Bevölkerung und dies ist auch die Einstellung der CVP-Basis; ihnen allen fehlt heute eine klare Stimme in Bern. Während die Linken die EU ungeachtet ihrer vielen Defizite in den Himmel loben, FDP und glp wie immer nur den wirtschaftlichen Vorteil im Blick haben (der Rest scheint ja sowieso irrelevant) predigt die SVP die Illusion von einer Schweizer Insel, welche es ohne Nachbarn sowieso am besten hätte. Es fehlt jemand der klar sagt wir brauchen gute Beziehungen zur EU ABER wir wollen eine Begrenzung der Zuwanderung, bei uns ist das Volk der Souverän, wir leben unsere direkte Demokratie auch weiterhin genauso wie wir ein eigenständiger Staat in einem sich freundliche gesinnten Europa bleiben.

Wenn wir als CVP im Wahlkampf 2019 einstehen für unsere Werte, für Eigenverantwortung und Solidarität, für eine Kostenbremse im Gesundheitswesen, für eine konstruktiv-kritische Haltung zu Europa und einer konsequenten Migrationspolitik werden wir nicht nur im Kanton Solothurn sondern national Wahlsieger sein.